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Entfernung von Verkehrszeichen vorschlagen
Verbandsgemeinde Alzey-LandDer Verkehr auf öffentlichen Straßen wird aus Gründen der Sicherheit und Ordnung, des Klima- und Umweltschutzes, der Gesundheit und der städtebaulichen Entwicklung mit Verkehrszeichen (VZ) und Verkehrseinrichtungen (VE) geregelt.
Zu den Verkehrszeichen zählen zum Beispiel:
- Verkehrsschilder
- Straßenmarkierungen
- Ampeln
Verkehrseinrichtungen sind zum Beispiel:
- rot-weiß gestreifte Schranken
- Poller und Absperrgeländer
- Parkscheinautomaten
Manchmal entfallen die Gründe dafür, dass ein Verkehrszeichen aufgestellt wurde. Das ist zum Beispiel der Fall, wenn:
- die Verkehrsführung geändert wurde
- sich Verkehrszeichen widersprechen
- Poller den Fuß- oder Fahrradverkehr stören
- ein Verkehrsschild auf eine Gefahr hinweist, obwohl es diese nicht mehr gibt
Sie können Vorschläge zur Entfernung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen bei Ihrer Straßenverkehrsbehörde einreichen. Dabei erläutern Sie die Gründe, die zu Ihrem Vorschlag geführt haben. Die Straßenverkehrsbehörde prüft dann, ob das VZ oder die VE in dem konkreten Fall noch erforderlich sind.
Neben den Gründen, die zur Entfernung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen gesehen werden, bedarf es einer genauen örtlichen Standortbeschreibung des betreffenden Verkehrszeichen/Verkehrseinrichtung und der Angabe, um welches Verkehrszeichen/Verkehrseinrichtung es sich genau handelt, dessen Entfernung vorgeschlagen wird; ggf. sind auch Fotos und Skizzen sachdienlich.
Die örtlich zuständige Straßenverkehrsbehörde überprüft den Vorschlag und bezieht dabei grundsätzlich auch die jeweilige Straßenbaubehörde und Polizeidienststelle ein.
Zuständig sind die örtlichen Straßenverkehrsbehörden.
keine
keine
Es gibt keine Frist.
Die Überprüfung und Entscheidung ist je nach Einzelfall zeitlich unterschiedlich/individuell.
Es gibt keine Hinweise oder Besonderheiten.
- Verkehrszeichen Entfernung
- Verkehrszeichen (VZ) und Verkehrseinrichtungen (VE) regeln den Verkehr
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Verkehrszeichen sind zum Beispiel:
- Verkehrsschilder
- Straßenmarkierungen
- Ampeln
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Verkehrseinrichtungen sind zum Beispiel:
- rot-weiß gestreifte Schranken
- Poller und Absperrgeländer
- Parkscheinautomaten
- Anlass für Aufstellung eines VZ oder einer VE kann entfallen
- Bürgerinnen und Bürger können Vorschläge zur Aufhebung einreichen
- Vorschlag sollte begründet werden
- zuständig: zuständige Straßenverkehrsbehörde
- [https://bus.rlp.de/portaldeeplink?tsa_leistung_id=230318723&tsa_gebiet_id=315064&tsa_sprache=de_DE, _blank]
- Verkehrszeichen Entfernung in Rheinland-Pfalz